Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung von prudsys IREUS


Stand: August 2010

Präambel

Die prudsys AG, Zwickauer Str. 16, 09112 Chemnitz, Deutschland (folgend "prudsys" genannt) stellt auf der Internetseite www.ireus.net (folgend "prudsys IREUS" genannt) Leistungen zur Dynamisierung und Personalisierung von Teilinhalten von Webseiten zur Verfügung (folgend "prudsys IREUS Online Service" genannt). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Bedingungen zur Nutzung dieser Leistungen durch den Vertragspartner von prudsys (folgend: Nutzer).

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese AGB gelten für die Nutzung von prudsys IREUS und alle von prudsys über prudsys IREUS angebotenen Leistungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von prudsys nicht anerkannt, sofern prudsys diesen nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
  2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer schriftlich, per Telefax oder E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch den Nutzer anerkannt.

§ 2 Vertragsgegenstand

  1. Die Leistungen von prudsys richten sich ausschließlich an gewerblich tätige Personen bzw. Unternehmen.
  2. prudsys stellt dem Nutzer für die Laufzeit des Vertrages den prudsys IREUS Online Service zur Dynamisierung und Personalisierung von Teilinhalten seiner Webseiten zur Verfügung.
  3. Art und Umfang der Nutzung wird durch den Nutzer unter Maßgabe der von prudsys vorgesehenen Leistungspakete bestimmt.
  4. Der Nutzer erhält an den unter § 2 Abs. 2 benannten Leistungen ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich auf die Dauer dieses Vertrages begrenztes Recht zur Nutzung für eigene Zwecke. Eine Übertragung der von prudsys zur Verfügung gestellten Leistungen an Dritte ist nicht Gegenstand des Vertrages.
  5. Die Preisstellung richtet sich nach § 8 dieses Vertrages.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

  1. Alle prudsys Angebote auf der prudsys IREUS Webseite stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer zur Angebotsabgabe dar und sind stets freibleibend.
  2. Die Bestellung zur Nutzung von auf prudsys IREUS angebotenen Leistungen erfolgt durch Registrierung eines Nutzerzugangs zum privaten Nutzerbereich auf prudsys IREUS und der Bestätigung dieser AGB.
  3. Mit der Gewährung des Zugangs zum privaten Nutzerbereich von prudsys IREUS wird dieser Vertrag geschlossen.

§ 4 Rechte des Nutzers

  1. Der Nutzer ist berechtigt Art und Menge der bestellten Leistungen im privaten Nutzerbereich auf prudsys IREUS jederzeit zu ändern, sofern die Art und Menge der im aktuellen Monat bereits genutzten Leistungen nicht unterschritten wird.
  2. Mit jeder Änderung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zur Änderung des Vertrages ab. Nimmt prudsys die Änderungen an und entspricht die Änderung den Bedingungen dieses Vertrages, so kommt die Änderung über die Nutzung der auf prudsys IREUS angebotenen Leistungen unmittelbar hiernach zustande.

$ 5 Rechte von prudsys

  1. prudsys darf die Leistungserbringung ganz oder teilweise an Dritte übertragen. Unterlagen, Informationen und Daten des Nutzers dürfen durch prudsys soweit erforderlich Dritten zugänglich gemacht werden, denen prudsys Leistungen übertragen hat.
  2. prudsys ist berechtigt, den Firmennamen, das Logo sowie Markennamen des Nutzers für den Zweck zu verwenden, die Nutzung des prudsys IREUS Online Service durch den Nutzer öffentlich kenntlich zu machen. Die öffentliche Kenntlichmachung umfasst sowohl die Verwendung im Internet, in Printmedien wie auch die Verwendung im Marketingbereich (beispielweise in elektronischen oder gedruckten Werbematerialien) von prudsys. Eine weitergehende Verwendung bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung des Nutzers.

§ 6 Technische Anforderungen / Kundenservice

  1. Aufgrund des derzeitigen Standes der Technik im Internet kann die Datenkommunikation nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. prudsys haftet insoweit weder für die ständige noch für die ununterbrochene Verfügbarkeit der vertragsgegenständlichen Leistungen.
  2. prudsys wird den Nutzer über eine Unterbrechung der Verfügbarkeit, die auf Wartungs- bzw. Optimierungsarbeiten von prudsys beruht, per E-Mail informieren, sofern die zu erwartende Unterbrechungszeit vorher absehbar mehr als 4 Stunden pro Unterbrechungsereignis beträgt.
  3. Der Nutzer erkennt überdies an, dass die Leistungen des prudsys IREUS Online Services nur solchen Besuchern seiner Webseiten erbracht werden können, welche
    1. über geeignete Hard- und Software verfügen, insbesondere einen grafikfähigen Internetbrowser mit aktivierter JavaScript Funktionalität und einen Internetzugang zum prudsys IREUS Online Service, und
    2. den prudsys IREUS Online Service nicht durch geeignete Maßnahmen blockiert haben oder dessen Nutzung widersprochen haben.
  4. prudsys stellt den Nutzern einen Kundenservice zur Verfügung. Dieser ist per E-Mail unter der Adresse support@ireus.net erreichbar.

§ 7 Pflichten des Nutzers

  1. Eine Nutzung des prudsys IREUS Online Service darf nur durch den in der Anmeldung aufgeführten Nutzer oder von ihm beauftragte Erfüllungsgehilfen erfolgen. Der Nutzer hat geeignete Maßnahmen zu treffen, um den Zugang zu den Leistungen von prudsys IREUS vor Missbrauch zu schützen. Insbesondere verpflichtet er sich, seine Zugangsdaten vor Unbefugten geheim zu halten, sie sorgfältig und vor dem Zugriff Unbefugter sicher aufzubewahren.
  2. Verletzt der Nutzer seine Pflichten aus vorstehender vorstehendem Absatz (§ 7 Abs. 1) ist prudsys zur sofortigen Leistungseinstellung, außerordentlichen Kündigung gegenüber dem Nutzer und überdies zur Geltendmachung weitergehender Schadenersatzansprüche berechtigt.
  3. Für die Nutzung des prudsys IREUS Online Service ist das Einfügen von Software Quellcode in die Webseiten des Nutzers erforderlich. Der Nutzer ist für das ordnungsgemäße und vollständige Einfügen der durch prudsys zur Verfügung gestellten Inhalte vollumfänglich selbst verantwortlich.
  4. Der Nutzer verpflichtet sich zudem,
    1. die IDs der HTML-Elemente, in denen die Ausgaben des prudsys IREUS Online Service erscheinen, so zu benennen, wie dies von prudsys jeweilig vorgesehen ist,
    2. den von prudsys bereitgestellten Java-Script Code für das Einfügen der prudsys IREUS Ausgaben in seine Webseiten zu verwenden und nicht zu verändern,  und
    3. Maßnahmen zu unterlassen, die das Messen der durch prudsys erbrachten Leistung ganz oder teilweise verhindern.
    Verstößt der Nutzer gegen diese Pflichten ist prudsys berechtigt, die Menge der erbrachten Leistung zum Zwecke der Rechnungslegung nachträglich zu schätzen. Der Nutzer ist in diesem Fall verpflichtet, die Schätzung anzuerkennen es sei denn, er weist die Richtigkeit seiner eigenen, abweichenden Messung oder Schätzung schriftlich nach.
  5. Der Nutzer muss geeignete Maßnahmen zur Sicherung seiner Daten und Programme (Backup) ergreifen, insbesondere die regelmäßige und gefahrenentsprechende Anfertigung von Sicherungskopien. Die Pflicht zur Sicherung umfasst auch die Datensätze und Informationen des Nutzers, welche er im privaten Nutzerbereich von prudsys IREUS hinterlegt hat.
  6. Der Nutzer übernimmt die alleinige Verantwortung für die von ihm stammenden Informationen sowie Daten. Er übernimmt die alleinige Haftung dafür, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte sowie Namen, Kennzeichen, Logos und Abbildungen rechtlich zulässig sind und nicht in Rechte Dritter, insbesondere Marken- und Urheberrechte, eingreifen. Der Nutzer haftet zudem alleine dafür, dass die vorbezeichneten Inhalte, Namen, Kennzeichen, Logos und Abbildungen nicht gegen Vorschriften des Strafrechts oder gegen Vorschriften zum Schutz der Jugend verstoßen und keine Wettbewerbsverstöße beinhalten.
  7. Der Nutzer verpflichtet sich, prudsys jede das Vertragsverhältnis betreffende Änderung (Firmenname, Anschrift, Unternehmensform, Vertretungsbefugnisse) unverzüglich mitzuteilen.
  8. Werden ausschließlich kostenlose prudsys IREUS Leistungen genutzt, verpflichtet sich der Nutzer, die auf seiner Website eingebundenen Ausgaben des prudsys IREUS Online Service mit einem sichtbaren Hinweis zu versehen, dass die Ausgabe von prudsys IREUS generiert wurde. Prudsys hat in diesem Fall Anspruch auf Nennung des Namens als Leistungserbringer in Form eines Vermerks auf jeder Einzel-Website, in die die Leistung des prudsys IREUS Online Service integriert ist.

§ 8 Vergütung

  1. Die Vergütung richtet sich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder von Vertragsänderungen jeweils gültigen Preisliste. Die Preisliste liegt diesen Geschäftsbedingungen als Anlage (Anlage 1) bei.
  2. Der Nutzer hat die Möglichkeit, ein monatliches Budget für die Nutzung der von prudsys zur Verfügung gestellten Leistungen anzugeben. Die Festlegung des Budgets verpflichtet den Nutzer nicht, dieses Budget tatsächlich auch auszugeben. Die Festlegung des Budgets dient allein dazu, prudsys mitzuteilen, dass dieses Budget (jeweils monatlich) nicht überschritten werden soll. Der Nutzer ist verpflichtet, sofern von prudsys Leistungen in diesem Umfang erbracht werden, Beträge bis zur Höhe des Budgets zu zahlen. prudsys ist nicht verpflichtet, Leistungen zu erbringen, sofern das monatliche Budget des Nutzers überschritten ist.
  3. Die Abrechnung der prudsys IREUS Leistungen erfolgt monatlich nachträglich zu Beginn des dem Leistungsmonat nachfolgenden Kalendermonats. Der Rechnungsbetrag ist mit Rechnungsdatum fällig. Dem Nutzer wird ein Zahlungsziel von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum eingeräumt.
  4. Im Falle des Zahlungsverzuges werden auf die Forderungen von prudsys Zinsen in der gesetzlichen Höhe erhoben. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche aufgrund Zahlungsverzuges bleibt hiervon unberührt.
  5. Im Falle des Zahlungsverzuges ist prudsys berechtigt, nach einer schriftlichen Mahnung seine Leistungen an den Nutzer einzustellen, bis die Forderungen von prudsys vollständig beglichen sind.
  6. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der in Deutschland geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, die in den Rechnungen gesondert ausgewiesen wird. Hat der Nutzer seinen Sitz nicht innerhalb Deutschlands, so wird der Nettobetrag in Rechnung gestellt und die Aufführung der Umsatzsteuer entfällt.
  7. Der Nutzer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig zugesprochenen Ansprüchen aufrechnen und nur in Bezug auf solche Ansprüche ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

§ 9 Gewährleistung

  1. prudsys haftet für den Fall, dass die von ihr zur Verfügung gestellten Leistungen mangelhaft sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Nutzer ist in diesem Fall berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht prudsys zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Nutzer berechtigt, den Vergütungspreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
  2. prudsys übernimmt keine Gewähr für Mängel, die nicht in ihrem Verantwortungsbereich liegt. Dies betrifft insbesondere auch die Fälle
    1. fehlerhafter Installationen der durch prudsys zur Verfügung gestellten Leistungen / Software durch den Nutzer;
    2. Eingriffe oder Modifikationen des prudsys IREUS Online Service durch den Nutzer
    3. sowie die Fälle, die auf Bedienungsfehler des Nutzers zurückzuführen sind.
  3. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass der Nutzer die ihm nach § 377 HGB obliegenden Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllt hat. Ohne Ansehung der vorgenannten Pflichten hat der Nutzer zudem die Pflicht prudsys unverzüglich schriftlich unter konkreter Darlegung der Erscheinungsformen des Fehlers oder der Fehler zu unterrichten.
  4. Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die zur Verfügung gestellten Leistungen beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate nach Erbringung der Leistung.
  5. Rügt der Nutzer angebliche Mängel an der durch prudsys erbrachten Leistung, die keine von prudsys zu vertretende Mängel sind, ist der Nutzer zum Ersatz aller in Zusammenhang mit der Bearbeitung der Mängelrüge entstandenen Aufwände von prudsys verpflichtet.

$ 10 Haftungsbeschränkung

  1. prudsys bzw. die für die Leistungserbringung eingeschalteten Erfüllungsgehilfen haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften prudsys und deren Erfüllungsgehilfen für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften prudsys und deren Erfüllungsgehilfen jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Prudsys und deren Erfüllungsgehilfen haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
  2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse / -begrenzungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 11 Schutzrechtsverletzung

  1. Der Nutzer erklärt, dass sämtliche von ihm im Rahmen des Vertrages eingesetzten Inhalte sowie Namen, Kennzeichen und Materialien, wie Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Verfahrensabläufe, Datenbankinhalte- und Strukturen, die verwendete(n) Domain(s) und sonstigen Inhalte frei von Rechten Dritter sind, und dass der Nutzer berechtigt ist, die vorbezeichneten Inhalte und Materialien für die Durchführung dieses Vertrages zu verwenden und insbesondere im Internet zum Abruf für Dritte bereitzustellen.
  2. Die Einbeziehung der in § 11 Abs. 1 benannten Inhalte und Materialien erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers. Der Nutzer stellt prudsys hiermit von allen Ansprüchen Dritter frei und ersetzt ihm die Kosten der Rechtsverteidigung.
  3. Werden gegen den Nutzer oder gegen prudsys von Dritten Rechtsverletzungen geltend gemacht, haben sich die Parteien jeweils unverzüglich schriftlich hierüber zu benachrichtigen. Beide Parteien haben das Recht und die Pflicht, von der Schutzrechtsverletzung betroffene Inhalte so auszutauschen oder zu modifizieren, dass keine Rechtsverletzung mehr gegeben ist.

§ 12 Vertraulichkeit und Datenschutz

  1. Sämtliche durch den Nutzer mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Kontaktdaten, Bankverbindung, Kreditkartennummer, Umsatzdetails etc.) werden von prudsys ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwendet.
  2. Die personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses notwendig sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung des zwischen prudsys und dem Nutzer abgeschlossenen Vertrags verwendet, etwa zur Zustellung von Dienstleistungen an die vom Nutzer angegebene Adresse. Nutzungsstatistiken, Preis- und Umsatzdetails, die den einzelnen Nutzer betreffen und über die prudsys im Rahmen der Leistungserbringung Kenntnis erhält, werden durch prudsys weder an weitere Nutzer noch an Dritte weitergegeben bzw. diesen zur Kenntnis verschafft.
  3. prudsys ist in dem unter § 5 Abs. 2 dieser Geschäftsbedingungen genannten Umfang berechtigt, Markennamen und Logos des Nutzers für Werbezwecke in dem unter § 5 Abs. 2 benannten Umfang zu verwenden.
  4. Soweit der Nutzer weitere Informationen wünscht oder dieser die von ihm erteilte Einwilligung zur Verwendung seiner Daten widersprechen will, steht ihm hierfür der Datenschutzbeauftragte der Firma prudsys telefonisch unter +49 371 27093-0 oder unter der E-Mail-Adresse datenschutzbeauftragter@prudsys.com zur Verfügung.
  5. Der Nutzer verpflichtet sich, alle Informationen, die er direkt oder indirekt im Rahmen des Vertragsverhältnisses von prudsys erlangt, vertraulich zu behandeln. Vertrauliche Behandlung bedeutet, dass die erhaltenen Informationen Dritten nicht zugänglich gemacht und diese Informationen nicht wirtschaftlich für eigene Zwecke oder für Dritte verwertet werden dürfen.
  6. Die Parteien verpflichten sich, die empfangenen Informationen ausschließlich zu dem vertraglich festgelegten Zweck zu verwenden. Die Pflicht zur Wahrung der Vertraulichkeit bleibt nach der Beendigung der Zusammenarbeit für eine Dauer von zwei Jahren bestehen.

§ 13 Laufzeit und Kündigung

  1. Der Vertrag über die Nutzung der über das IREUS Portal bereitgestellten Leistungen wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
  2. Der Nutzer ist berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise bzw. diesen Vertrag mit einer Frist von 14 Kalendertagen zum Ende des laufenden Monats durch schriftliche Mitteilung an prudsys zu kündigen.
  3. prudsys ist berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise bzw. diesen Vertrag mit einer Frist von 14 Kalendertagen zum Ende des laufenden Monats schriftlich zu kündigen.
  4. Wird dieser Vertrag gekündigt, gilt dies auch als Kündigung der unter diesem Vertrag erbrachten Leistungen.
  5. Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist für prudsys insbesondere:
    1. der Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt wird;
    2. die deliktische Handlung des Nutzers oder der Versuch einer solchen, z.B. Betrug
    3. der Verzug des Nutzers mit der Zahlungspflicht gemäß der vom Nutzer gemäß § 8 dieses Vertrages zu leistenden Zahlung um mehr als 4 Wochen;
    4. andauernde Betriebsstörungen infolge von höherer Gewalt, die außerhalb der Kontrolle von prudsys liegen, wie z.B. Naturkatastrophen, Brand, unverschuldeter Zusammenbruch von Leitungsnetzen
  6. Sobald der Vertrag über die Nutzung der auf prudsys IREUS bereitgestellten Leistungen beendet ist, sperrt und löscht prudsys den entsprechenden Zugang. prudsys wird jedoch auch nach Vertragsbeendigung alle abrechnungsrelevanten Daten entsprechend den gesetzlichen Erfordernissen speichern.

§ 14 Sonstiges

  1. Leistungsort für die Erbringung der Leistung von prudsys ist Chemnitz.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Chemnitz. prudsys ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.
  3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts.
  4. Die nach den vertraglichen Regelungen vorgesehenen sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen und Erklärungen einer Vertragspartei können, sofern die Geschäftsbedingungen keine schriftliche Form vorsehen, grundsätzlich an die Online-Adresse der anderen Vertragspartei wirksam übermittelt werden.

 

Anhang 1: Preisliste